Forschungszentrum Nachbergbau
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Institut
Durch den für Deutschland und nicht nur dort beschlossenen Kohleausstieg mit der Folge entsprechender Wertschöpfungs- und Arbeitsplatzverluste rund um die Kohlegewinnung und -nutzung stellt sich zugleich die Frage, wie für die Regionen des Kohle-Nachbergbaus hinreichende neue Beschäftigungsimpulse gesetzt werden können. Die Antwort der Bundesregierung besteht in dem parallel zum energiepolitischen Kohleausstiegsgesetz beschlossenen milliardenschweren Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen, das bis 2038 rd. 40 Mrd. € an staatlichen Finanzhilfen bereitstellt. Dies zielt in erster Linie auf staatliche Infrastrukturmaßnahmen. Unterbelichtet bleiben dabei direkte Anreize für beschäftigungswirksame privatwirtschaftliche Investitionen, wie eine Studie des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) mit Blick allein auf die Braunkohlenregionen beklagt hat, in der gleichzeitig etliche konkrete Vorschläge genau zu diesem Zweck unterbreitet worden sind. Das IW stellt seine Vorschläge von Steuererleichterungen über besondere FuE-Förderung bis zu vereinfachter „smarter“ Regulierung allerdings unter die hierzulande schon allein ordnungspolitisch problematische Überschrift „Sonderwirtschaftszone“ und unterstreicht den Testfeldcharakter seiner Vorschläge. Zusätzliche, auf diverse Erfahrungen gestützte Beschäftigungsimpulse für Kohle-Nachbergbauregionen können indessen aus der jüngsten US-Debatte über „place-based policies“ abgeleitet werden. Danach sind etwa spezifische Beratungs- und Qualifizierungsangebote für Unternehmen meist investitions- und beschäftigungswirksamer als rein finanzielle Anreize. Das wiederum hat zugleich große Bedeutung für die regionale sozioökonomische Stabilität.